| Zweispurigkeit Und Vertrauensschutz: Das Recht Der Sicherungsverwahrung Zwischen Sicherheit Und Rechtsstaatlichem Vertrauensschutzgebot Contributor(s): Werndl, Monika Johanna (Author) |
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ISBN: 3848752530 ISBN-13: 9783848752539 Publisher: Nomos Verlagsgesellschaft OUR PRICE: $122.55 Product Type: Paperback Language: German Published: January 2019 |
| Additional Information |
| BISAC Categories: - Law | Criminal Law - General |
| Physical Information: (0.94 lbs) 469 pages |
| Descriptions, Reviews, Etc. |
| Publisher Description: Nachdem der EGMR die ruckwirkende Aufhebung der zehnjahrigen Hochstfrist bei Sicherungsverwahrung fur konventionswidrig erklarte, erblickte auch das BVerfG in den Ruckwirkungsfallen einen Verstoss gegen das allgemeine Vertrauensschutzgebot. Diesem Paukenschlag ist der Gesetzgeber gefolgt und hat die Sicherungsverwahrung mit Wirkung zum 1. Juni 2013 umgestaltet. Die strengen Voraussetzungen, die das BVerfG zur ausnahmsweisen Fortgeltung der Ruckwirkungsfalle aufgestellt hat, wurden in Ubergangsrecht transformiert. Vor diesem Hintergrund beleuchtet das Werk die aktuelle Rechtslage, wobei die "Altfallregelungen" im Zentrum stehen. Dazu wird das reformierte Recht zunachst auf seine Spurentauglichkeit untersucht. Darauf aufbauend wird die Anwendbarkeit von Art. 103 Abs. 2 GG diskutiert und dem allgemeinen Vertrauensschutzgebot gegenubergestellt. Die Autorin spricht sich fur eine Streichung des Ubergangsrechts sowie eine Abschaffung der nachtraglichen Sicherungsverwahrung und des ThUG aus. |