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Entstehung und Funktion des § 9 ThürPAG Unmittelbare Ausführung: Eine juristische Positionsbestimmung
Contributor(s): Schaefer, Dirk (Author)
ISBN: 3640230345     ISBN-13: 9783640230341
Publisher: Grin Verlag
OUR PRICE:   $62.61  
Product Type: Paperback
Language: German
Published: December 2008
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BISAC Categories:
- Law
Physical Information: 0.24" H x 5.83" W x 8.27" (0.31 lbs) 100 pages
 
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Publisher Description:
Diplomarbeit aus dem Jahr 1999 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,25, Th ringer Fachhochschule f r ffentliche Verwaltung, 45 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Beim Handeln der Polizei handelt es sich vielmals um eilbed rftiges Handeln. Es wird oft gefordert, dass Ma nahmen sofort und auch gegen nicht anwesende Personen getroffen werden. Im Th ringer Polizeirecht sind f r solche F lle des Einschreitens der Polizei in Eilf llen zwei unterschiedliche M glichkeiten normiert. Zum ersten im 9 PAG die unmittelbare Ausf hrung einer Ma nahme und zum Zweiten im 51 Abs. 2 PAG der sofortige Vollzug von Verwaltungszwang (Sofortvollzug). Beide M glichkeiten sind nebeneinander im Th ringer Gesetz ber die Aufgaben und Befugnisse der Polizei (Polizeiaufgabengesetz - PAG) geregelt. Die Abgrenzung und unterschiedliche Anwendung beider Rechtsinstitute scheint schwierig zu sein. Auf den ersten Blick regeln beide Normen den selben Sachverhalt bzw. haben die selbe Funktion . Dies erscheint durch ihren fast identischen Wortlaut einleuchtend zu sein. Dennoch muss es unterschiedliche Aufgabenbereiche geben. Warum wurde sonst dieser Weg der Normierung beider Regelungen vom Landesgesetzgeber in Th ringen eingeschlagen? Wie hat sich das Institut der "unmittelbaren Ausf hrung" im Polizeirecht entwickelt? Ein geschichtlicher Abriss ber die Entstehung des Institutes der "unmittelbaren Ausf hrung" soll Aufschluss ber diese Fragestellung geben. Die Entwicklung der "unmittelbaren Ausf hrung" ber das preu ische Recht hin zum Musterentwurf eines einheitlichen Polizeigesetzes und der Wandel der Begriffsbedeutung soll dargestellt werden. Eine kurze geschichtliche Darstellung der Entwicklung in Th ringen, speziell nach dem zweiten Weltkrieg bis heute, soll den Ausf hrungen ber den ME PolG folgen.