| Spannungsverhältnis Demokratie. Menschenrechte versus Volksrechte in der Schweiz Contributor(s): Zolfagharieh, Mehran (Author) |
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ISBN: 3656369364 ISBN-13: 9783656369363 Publisher: Grin Verlag OUR PRICE: $36.01 Product Type: Paperback Language: German Published: February 2013 |
| Additional Information |
| BISAC Categories: - Political Science | Political Ideologies - General |
| Physical Information: 0.04" H x 7" W x 10" (0.12 lbs) 20 pages |
| Descriptions, Reviews, Etc. |
| Publisher Description: Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,7, Universit t Potsdam (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakult t), Veranstaltung: Direkte Demokratie und Menschenrechte, Sprache: Deutsch, Abstract: Im November 2009 wurde das Verbot von Minaretten in der Schweiz, durch die "Minarett-Initiative", mit 57,5% der Stimmen angenommen und in der Bundesverfassung verankert. Das Ergebnis war eine Diskussion ber die Volksrechte der Schweiz und Kritik seitens der UNO, EU und USA, die in der Initiative einen klaren Versto gegen die Menschenrechte und die Glaubensfreiheit sahen. Dabei galt die Schweiz als Inbegriff der direkten Demokratie. Dennoch haben die Initiativen, zu denen auch die Ausschaffungsinitiative der Schweizerischen Volkspartei (SVP) geh rt, zu einer offenen Diskussion gef hrt. Das Spannungsverh ltnis zwischen Menschenrechten und der direkten Demokratie bzw. direkten Volksrechten ist komplizierter als man denkt. Zumal man in der direkten Demokratie bezogen auf die Volksrechte zwischen Initiativen und Referenden klar unterscheiden muss und die Probleme der Schweiz aus den Initiativen resultieren. Nur ber dieses Instrument ist es berhaupt m glich, dass Beschl sse, die entgegen dem V lkerrecht stehen, gegen den Willen der Regierung und des Parlaments in Kraft treten. Dies hingegen steht diametral zur historischen Entwicklung der Demokratie und Menschenrechte. Die politischen Ideen der Demokratie und Menschenrechte verweisen historisch aufeinander und die Gr ndung der Demokratie als Staatsform versteht sich dabei als Umsetzung der Menschenrechte, die jedem Menschen zustehen. Hierbei sollen die Menschenrechte gesichert und gesch tzt werden. Dennoch besteht ein starkes Spannungsverh ltnis zwischen Demokratie und Menschenrechten. Sie gelten als subjektive Rechte auch gegen den Staat und sch tzen den Einzelnen vor staatlicher Willk rgewalt. Gleichzeitig regulieren Menschenrechte auch die demokratischen M |