| Auslegung von Art. 121a BV Contributor(s): Anonymous (Author) |
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ISBN: 3668873968 ISBN-13: 9783668873964 Publisher: Grin Verlag OUR PRICE: $45.13 Product Type: Paperback Language: German Published: February 2019 |
| Additional Information |
| BISAC Categories: - Law |
| Physical Information: 0.12" H x 5.83" W x 8.27" (0.18 lbs) 52 pages |
| Descriptions, Reviews, Etc. |
| Publisher Description: Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 5.0 Schweiz, Fachhochschule St. Gallen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit untersucht die Auslegung von Verfassungsbestimmungen im Allgemeinen sowie die Auslegung des Art. 121a BV und ausgew hlter Rechtsprechung des Bundesgerichts im Besonderen. Anlass zur genaueren Betrachtung geben die mit der Volkinitiative Gegen Masseneinwanderung vom 09. Februar 2014 angenommene Verfassungsbestimmung Art. 121a BV und deren bergangsbestimmung Art. 197 Ziff. 11 BV1, welche in der Lehre und Rechtsprechung und auch innerhalb der Schweizer Bev lkerung zu einem aussergew hnlich intensiven Diskurs gef hrt haben. An den Anfang zu stellen ist ein Grundlagenkapitel ber die Auslegung neuer Verfassungsbestimmungen (Kap. 2). Dieses besch ftigt sich mit dem sog. Auslegungsziel und Problemkreisen und liefert einen berblick ber die allgemeinen Auslegungsmethoden. Es wird auf die einzelnen Auslegungsmethoden nur soweit eingegangen, als diese f r die Auslegung des Art. 121a BV und Art. 197 Ziff. 11 BV von Belang sind. Darauf aufbauend folgt ein Kapitel zu den Auslegungshypothesen des Art. 121a BV (Kap. 3). In Anbetracht der vielf ltigen Auslegungsm glichkeiten, die auch in der Lehre weitestgehend behandelt wurden, werden die Grundlagen nicht ersch pfend diskutiert sondern auf das Wesentliche reduziert. Es sollen prim r die Divergenzen zwischen den verschiedenen Hypothesen aufgezeigt werden. Dies geschieht v.a. im Hinblick auf die Analyse der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bez glich der Auslegung von Verfassungsbestimmungen (Kap. 4). Ausgehend von der obiter dictum-Problematik und der Gewaltenteilungslehre sowie der Organkompetenz des Bundesgerichts, sollen im darauffolgenden Kapitel die Grenzen der funktionalen Zust ndigkeit des Bundesgerichts behandelt werden (Kap. 5). Es folgt ein Exkurs zum Verhandlungsauftrag nach Fristablauf (Kap. 6), ehe das Gutachten |