| Erschopfung Von Markenrechten Contributor(s): Ohligs-Kurig, Larissa (Author) |
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ISBN: 3832963189 ISBN-13: 9783832963187 Publisher: Nomos Verlagsgesellschaft OUR PRICE: $84.55 Product Type: Paperback Language: German Published: July 2011 |
| Additional Information |
| BISAC Categories: - Law | Business & Financial |
| Series: Schriften Zum Geistigen Eigentum Und Zum Wettbewerbsrecht |
| Physical Information: 248 pages |
| Descriptions, Reviews, Etc. |
| Publisher Description: Durch die Umsetzung der EU-Richtlinie 89/104/EWG in nationales Recht ( 24 I MarkenG) wurde der in Deutschland geltende Grundsatz der internationalen Erschopfung von Markenrechten zu Gunsten einer nur europaweiten Erschopfung aufgegeben. Darin wird vor allem von den importierenden Wirtschaftszweigen eine Behinderung des freien Welthandels gesehen. Das Werk untersucht, ob eine Ruckkehr zu dem Grundsatz der internationalen Erschopfung empfehlenswert oder sogar erforderlich ist. Besondere Berucksichtigung findet die Systematik und Formulierung des Art. 7 der EG-Richtlinie, die internationale Rechtslage sowie die Entwicklung der Rechtsprechung aus europaischer und internationaler Sicht. Einen weiteren Aspekt stellt die Frage der Vereinbarkeit der europaischen Erschopfungsregelung mit den Vorschriften des GATT 1994 und des TRIPS-Abkommens dar. Auch die Auswirkung der im Laufe der Zeit gewandelten Funktionenlehre auf die Reichweite der markenrechtlichen Erschopfung wird in die Untersuchung einbezogen. Abschlieaend wird der gesamte Themenkomplex unter dem Gesichtspunkt wirtschaftlicher Interessen betrachtet. |