Eu-Einheitspatent Und Schiedsverfahren: Zugleich Ein Beitrag Zur Objektiven Schiedsfahigkeit Der Patentnichtigkeitsklage Contributor(s): Kaneko, Daniel Kenji (Author) |
|
![]() |
ISBN: 3848749432 ISBN-13: 9783848749430 Publisher: Nomos Verlagsgesellschaft OUR PRICE: $131.10 Product Type: Paperback Language: German Published: May 2018 |
Additional Information |
BISAC Categories: - Law | International |
Series: Schriften Zum Geistigen Eigentum Und Zum Wettbewerbsrecht |
Physical Information: 377 pages |
Descriptions, Reviews, Etc. |
Publisher Description: Internationale Schiedsverfahren gewinnen zunehmend an Bedeutung. Die Vorteile gegenuber staatlichen Gerichtsverfahren wie weltweite Vollstreckbarkeit, kurzere Verfahrensdauer, geringere Kosten, spezialisierte Richter und der Ausschluss der Offentlichkeit pradestinieren die Schiedsgerichtsbarkeit eigentlich fur komplexe Patentstreitigkeiten. Gleichzeitig besteht Unsicherheit uber den Umfang der Schiedsfahigkeit, weil das Patent durch Hoheitsakt erteilt wird und mit dem Bundespatentgericht ein spezialisiertes Gericht zustandig ist. Die Arbeit hinterfragt die bisherigen Bedenken gegen die Schiedsfahigkeit patentrechtlicher Bestandsstreitigkeiten und lost das Spannungsverhaltnis zwischen der Privatautonomie und dem Bedarf an einem staatlichen Rechtsprechungsmonopol auf. Mit Blick auf das kunftige EU-Einheitspatent, das Einheitliche Patentgericht und dem dort vorgesehenen Mediations- und Schiedszentrum wird die rechtstechnische Umsetzung von Patent-Schiedsverfahren beleuchtet. |