Der Benutzungszwang Im Markengesetz: Grundsaetze Und Einzelfragen Unter Beruecksichtigung Der Verordnung Ueber Die Gemeinschaftsmarke Contributor(s): Schoene, Volker (Author) |
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ISBN: 3631397712 ISBN-13: 9783631397718 Publisher: Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der W OUR PRICE: $108.78 Product Type: Paperback Language: German Published: January 2003 |
Additional Information |
BISAC Categories: - Law | Commercial - General |
Series: Europaeische Hochschulschriften / European University Studie |
Physical Information: 290 pages |
Descriptions, Reviews, Etc. |
Publisher Description: Nach Darstellung der Grundlagen wird gezeigt, da Markenrechte, anders als Urheberrechte, nicht einen Sch pfungsakt belohnen. Sie rechtfertigen sich erst durch den Einsatz der Marke als Marke auf dem Markt. Darum die These, da die rechtserhaltende Benutzung die spezifische, n mlich die entmaterialisierte Herkunftsfunktion der Marke realisieren mu . Der Tatbestand der gerechtfertigten Nichtbenutzung ist ein Auffangtatbestand, wenn zwar keine echte rechtserhaltende Benutzung vorliegt, der Verfall der Marke aber auch nicht angemessen w re. Der gr te Teil der Arbeit behandelt ausf hrlich einzelne materiell- und verfahrensrechtliche Probleme. Insbesondere hier ist sie f r Praktiker relevant, da sie einen schnellen und punktuellen Zugriff auf bisherige und auf zahlreiche neue Gedanken zu Einzelfragen erm glicht. |